Klimawandel und Menschenrechte
Die Folgen des Klimawandels für das Recht auf Nahrung und das Recht auf Wasser: Anforderungen an die internationale, europäische und deutsche Klimapolitik
Zum neuen Jahresthema haben Wolfgang Obergassel und Dr. Jeanette Schade vom FIAN-Arbeitskreis Klima die 40-seitige Broschüre „Klimawandel und Menschenrechte“ verfasst. Dargestellt werden darin die Gefährdung zentraler Menschenrechte durch die Erderwärmung, die wichtigsten UN-Klimaabkommen sowie menschenrechtliche Anforderungen an die Klimapolitik aus Sicht von FIAN. Das Heft bildet die theoretische Grundlage für die anstehenden Seminare und Aktionen.
Neben einer Darstellung der politischen Rahmenbedingungen und einer fachlichen Heranführung an das Thema Klimawandel werden anhand von regionalen Beispielen die Zusammenhänge von Klimaschutz und Menschenrechten erläutert. Denn zum einen gefährdet die Erderwärmung eine Reihe von Menschenrechten, darunter die Rechte auf Gesundheit, Wohnen, Leben, Nahrung und Wasser.
Zugleich können Klimaschutz-Maßnahmen ihrerseits Menschenrechte gefährden. Stichworte hierfür sind Agrartreibstoffe, große Bewässerungs-, Wasserkraft- und Forst-Projekte oder die „Klimasmarte Landwirtschaft“, hinter der sich zumeist die agrarindustrielle Produktion verbirgt. Die Präambel des Pariser Klima-Abkommens fordert die unterzeichnenden Staaten zwar auf, die Menschenrechte bei der Umsetzung klimapolitischer Entscheidungen zu achten; es finden sich hierzu jedoch keine verbindlichen Aussagen.
FIAN setzt sich dafür ein, dass die Beachtung der Menschenrechte ein verbindliches Kriterium bei allen Klimaschutz-Maßnahmen wird (beispielsweise beim Folgemechanismus zum Clean Development Mechanism) und dass Deutschland sowie die EU ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen zum Klimaschutz nachkommen.
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