| Zeit: | ab 14:30 Uhr |
| Ort: | Boxhagener Platz, 10245 Berlin-Friedrichshain |
Am Samstag, den 14. September 2013 sind wir mit einem Stand auf dem Weltfest am Boxi vertreten und freuen uns auf Besuch! Wir informieren und sammeln Unterschriften zur Situation der indigenen Völker in Brasilien und bieten außerdem ein Quiz und Glücksrad an.
Mehr zum Weltfest unter http://www.weltfest-am-boxi.de/index.html.
Wie Steinkohle aus Kolumbien und Kupfer aus Peru in den Berliner Elektro-Smart kommen
| Zeit: | 19-21 Uhr |
| Ort: | Galerie Zeitzone, Adalbertstraße 79 (Ecke Waldemarstraße), 10997 Berlin |
| ReferentInnen: |
Sebastian Rötters (FIAN) Die bittere Bilanz deutscher Kohleimporte – Vorstellung der Studie „Bitter Coal“ Nora Rohde (PowerShift) Rohstoffe für die Elektromobilität |
Elektroautos werden gepriesen als effiziente Alternative zum Verbrennungsmotor und gelobt für ihren minimalen CO2-Ausstoß. Doch der Strom für diese Autos stammt auch aus schmutzigen Kohlekraftwerken. Diese werden unter anderem mit Steinkohle aus Kolumbien, Russland oder den USA befeuert.
Und beim Bau der Elektroautos werden Rohstoffe wie Kupfer und Aluminium benötigt, die vor allem aus Entwicklungsländern in Lateinamerika oder Afrika stammen. Das Geschäft mit diesen Rohstoffen ist häufig geprägt von brutaler Ausbeutung von Menschen und Umwelt. Eine wirklich entwicklungs- und umweltgerechte Elektromobilität muss also von vorne herein auch nach Auswegen aus dem globalen „Rohstoff-Fluch“ suchen.
Im Rahmen der Abendveranstaltung wird die neue Studie „Bitter Coal“ von FIAN und urgewald vorgestellt. Danach wird am Beispiel Perus gezeigt, welche Folgen der intensive Abbau von Rohstoffen für die Bevölkerung vor Ort hat.
Wir laden alle Interessierten herzlich ein, sich zu informieren und mit uns zu diskutieren!
Download der Studie „Bitter Coal“
Mit finanzieller Unterstützung des BMZ.
Vom 26. – 28. April 2013 veranstaltet das ‚Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln‘ drei Aktionstage in Berlin (Veranstaltungsort), in deren Rahmen mit einem umfangreichen Programm Öffentlichkeit und Medien über unsere Forderungen und Kritikpunkte informiert werden sollen.
Ziel der Aktionstage ist es, die kritische Debatte im Hinblick auf die Ausbreitung von Tafeln und anderen existenzunterstützenden Angeboten zu stärken und auf die Notwendigkeit einer armutsfreien, bedarfsgerechten und existenzsichernden Mindestsicherung hinzuweisen, die Tafeln und ähnliche Angebote in Zukunft überflüssig macht.
Weiterführende Informationen zum Aktionsbündnis und das ausführliche Programm finden Sie unter: http://www.aktionsbuendnis20.de/
Die Rückgabe des Landes in die Hände der indigenen Gemeinden war in Brasilien zumindest auf dem Papier bis dato Chefsache: Die Präsidentin, aktuell Dilma Rousseff, ist demnach für die „Demarkierung“ dieser Länder zuständig. De facto ging die Neuverteilung dieses Landes nur schleppend voran. Eine geplante Gesetzesnovelle plant eine zusätzliche Verschlechterung der brasilianischen Landverteilungspolitik: Danach soll die Demarkierung indigenen Landes nicht mehr durch die Staatspräsidentin erfolgen, sondern durch das Parlament. Das würde die Rückgabe des Landes noch mehr verzögern. Eine von FIAN unterstützte Petition will das verhindern.
Die geplante Gesetzesnovelle mit dem Namen PEC 215 würde den Prozess der Landverteilung nicht nur durch Parlamentsdebatten unnötig in die Länge ziehen: Lobbyisten der mächtigen Soja-, Zuckerrohr- und Rinderzuchtindustrie könnten noch stärker als bis dato ihren Einfluss geltend machen, um eine gerechte Verteilung des Landes zu blockieren. Diesen Versuchen gilt es einen Riegel vorzuschieben: FIAN bittet Sie deshalb darum, die Petition gegen PEC 215 zu unterzeichnen.
FIAN setzt sich seit Jahrzehnten für die Rechte indigener Gemeinschaften in Brasilien ein. Zu den betreuten Fällen gehört das Schicksal der Guarani-Kaiowá. Die Rechte der Guarani-Kaiowá stehen den Interessen der sich immer weiter ausbreitenden industriellen Landwirtschaft entgegen. Die Guarani-Kaiowá müssen dem Soja- und Zuckerrohranbau und großflächiger Rinderzucht weichen. Statt auf ihrem traditionellen Land leben sie in Reservaten. Ein klarer Verstoß gegen das Menschenrecht auf Nahrung, denn in den Lagern kommt es zu Mangel- und Unterernährung, zum Teil mit Todesfolge.
Erst im Mai verpflichtete sich die brasilianische Regierung vor dem UN-Menschenrechtsrat zu konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Lage der Guarani-Kaiowá. Die Guarani-Kaiowá mussten jedoch in der Vergangenheit immer wieder erleben, dass solche Zusagen nicht eingehalten wurden. Der PEC 215-Entwurf verstärkt diesen Eindruck.
Hier der Link zur Petition gegen PEC 215: http://www.causaindigena.org/causaindigena_english.php
Die Unterschriftenaktion wurde Ende November 2012 beendet. Die mehr als 20.000 Unterschriften wurden am 4. Dezember 2012 in Brasília den brasilianischen Behörden und Regierungsvertretern übergeben. Mehr als 70 Indigenen-VertreterInnen waren dafür nach Brasília gereist, die größte Delegation entstammte den Guarani-Kaiowá. Die Unterschriftenaktion wurde u.a. von Noam Chomsky und Eduardo Galeano unterstützt.
Das Recht auf Nahrung gehört, wie die anderen sozialen Menschenrechte, seit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zum UN-Menschenrechtsinstrumentarium. Soziale Menschenrechte wurden jedoch lange Zeit als Rechte 2. Klasse behandelt und erst im Dezember 2008 wurden von der UN-Generalversammlung die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass in Zukunft auch soziale Menschenrechte auf internationaler Ebene einklagbar sein werden (das sogenannte „Individualbeschwerdeverfahren“).
Die Durchsetzung sozialer Menschenrechte trifft oft auf heftige Widerstände, weil die Rechte der Individuen oft mit wirtschaftlichen Interessen kollidieren – egal, ob es sich um lokale Ortsvorsteher oder transnationale Unternehmen handelt, etwa wenn Menschen von ihrem Land vertrieben werden, um einem Bergbauunternehmen oder ausländischen Agrarinvestoren Platz zu machen.
Inhalt des FIAN-Seminars ist zum einen die Darstellung der menschenrechtlichen Grundlagen für die Durchsetzung des Rechts auf Nahrung. Zum anderen wird anhand von Fallstudien aus verschiedenen Ländern greifbar gemacht, wie schwierig es ist, bei Verletzungen des Rechts auf Nahrung die Rechte der Betroffenen gegen die herrschenden Macht- und Wirtschaftsinteressen durchzusetzen.
| Leitung: | Ute Hausmann, FIAN Deutschland e.V. |
| Zeit: | 12-18 Uhr |
| Ort: | Evangelische Studierendengemeinde Berlin, Borsigstr. 5, 10115 Berlin-Mitte (U6 Oranienburger Tor oder S1, S2, S25 Nordbahnhof, siehe Anfahrtsbeschreibung) |
Die Teilnahme ist kostenlos, um Spende wird gebeten.
Anmeldung bis zum 19.11.2012 unter info@fian-berlin.de. Bitte gebt zur besseren inhaltlichen Planung möglichst Euren Beruf bzw. Vorkenntnisse an.
Es taucht als „pflanzliches Öl“ in vielen Lebensmitteln auf, ebenso in Seifen, Kosmetika und Waschmitteln, und es wird zur Beimischung in Agrartreibstoffe verwendet – Palmöl ist ein wertvoller Rohstoff. Eine stetige Nachfrage auf dem Weltmarkt macht den Palmölanbau zu einem lukrativen Geschäft. Indonesien ist in den letzten Jahren zum weltweit größten Hersteller von Palmöl geworden und beliefert gemeinsam mit Malaysia knapp 90 % des Weltmarkts.
Der Palmölanbau geht zu Lasten der Regenwälder und provoziert Landkonflikte. Politiker und Polizei agieren dabei meistens auf der Seite der Plantagenbetreiber. Viele Landkonflikte in Indonesien entstehen dadurch, dass Landtitel doppelt vergeben werden und die Zuständigkeiten nicht klar geregelt sind. Während die lokale Bevölkerung ihre Landtitel auf Dorf- und Unterdistriktsebene erhält, stellen Firmen und Plantagenbesitzer ihre Anträge auf Provinz- oder Distriktebene.
Einige Firmen der indonesischen Palmölindustrie sind Mitglieder des Runden Tisches für Nachhaltiges Palmöl (Roundtable on Sustainable Palm Oil – RSPO), einem Zusammenschluss von Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen, der sich bemüht, „nachhaltige“ Anbaumethoden zu fördern und Arbeiterrechte zu achten. Leider zeigen konkrete Fallbeispiele, dass die Firmen massiv gegen die Prinzipien des RSPO verstoßen, ohne dass sie mit Sanktionen belegt wurden.
Diese Zusammenhänge stellte der Forscher und Aktivist Saurlin Siagian von der indonesischen NGO Lentera Rakyat bei einer Veranstaltung von Watch Indonesia am 20. März in Berlin dar. Seine englischsprachige Studie sowie eine Zusammenfassung auf Deutsch finden sich unter
Studie „THE LOSS OF REASON – Human Rights Violations in the Oil-Palm Plantations in Indonesia“
Brot für die Welt Fachinformationen 22 (dt. Zusammenfassung der Studie)
FIAN Deutschland hat eine Online-Kampagne gestartet. Wir fordern von der Bundesregierung ein stärkeres Engagement für die Menschenrechte im Klimaschutz. Sowohl bei Klimaschutzprojekten zur Minderung des CO2-Ausstoßes als auch bei der Finanzierung von Maßnahmen zur Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels müssen Menschenrechte besser geschützt werden. Klimapolitik darf nicht zur Verletzung von Menschenrechten führen. Daher fordern wir von der Bundesregierung: 1. im Projekt-Mechanismen-Gesetz rechtlich verbindlich festzuschreiben, dass die Menschenrechte bei der Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen unbedingt respektiert werden müssen. Die lokale Bevölkerung muss in die Projektentwicklung eingebunden werden und die Respektierung ihrer Menschenrechte muss verbindlich von externen Gutachtern überprüft werden; 2. dass sie sich für die Verankerung strikter Menschenrechtsklauseln für die Maßnahmen einsetzt, die in Zukunft durch den neuen Green Climate Fund finanziert werden sollen. Zur Petition Hintergrundinformationen
Berichte zu Menschenrechtssituation und Widerstandsbewegung
In den Morgenstunden des 28. Juni stürmte das Militär in Honduras die Residenz des Präsidenten und verschleppte Manuel Zelaya. Wenig später wurde der Staatschef nach Costa Rica deportiert. Seither wird das Land von einem selbst ernannten und international nicht anerkannten De-facto-Regime beherrscht, finanziert durch die unternehmerische Oberschicht und gestützt durch das Militär.
Während soziale Organisationen ständige Proteste aufrechterhalten, gehen Militär und Polizei mit Repression und Einschüchterung gegen Demonstrationen und kritische Presse vor. Die Verteidiger der Demokratie haben sich inzwischen in einem breiten Bündnis zusammengeschlossen, die „Frente Nacional contra el Golpe de Estado“.
Über die aktuelle Lage und die Ziele der Demokratiebewegung berichteten bei einer Veranstaltung im Haus der Demokratie und Menschenrechte am 21. September 2009 drei VertreterInnen aus Honduras: Reina Rivera vom Menschenrechtszentrum CIPRODEH und Gilda Rivera vom Frauenrechtszentrum CDM sowie Víctor Romero, Mitglied des Netzwerkes von Basisorganisationen des Landkreises Las Lajas bei Comayagua.
Martin Wolpold-Bosien, Zentralamerika-Experte von FIAN und Präsident der Kopenhagen-Initiative für Zentralamerika beleuchtete das Geschehen aus europäischer Sicht. Die Diskussion moderierte Ferdinand Muggenthaler von amnesty international Deutschland.
Die Veranstaltung wurde von einem breiten Bündnis sozialer Gruppen und Nichtregierungsorganisationen organisiert und unterstützt:
amnesty international, AG Lateinamerika von Attac Deutschland, AWO International, Brot für die Welt, Christliche Initiative Romero, CIFCA, FIAN International, Heinrich- Böll Stiftung, INKOTA-Netzwerk, Internetportal amerika21.de, Medico international, Rosa-Luxemburg-Stiftung
Am 10. Dezember 1948 verlas Eleanor Roosevelt der Weltöffentlichkeit die soeben verabschiedete Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. In einer Situation der Krise, als nicht nur Europa, sondern auch das Vertrauen auf Sitte und Moral nach Nazi-Diktatur und 2. Weltkrieg zerstört waren und der Kalte Krieg sich abzuzeichnen begann, hat die UNO damals einen großen Schritt gewagt und emanzipatorische Rechte auf eine Art und Weise festgeschrieben, wie es heute wahrscheinlich kaum noch möglich wäre. Von daher war im Dezember Feiern angesagt, wenn auch mit dem nötigen kritischen Blick auf die Gegenwart.
Wir haben uns an zwei der Feierlichkeiten mit Infoständen beteiligt: bei der Veranstaltung des Forum Menschenrechte in der Französischen Friedrichstadtkirche unter dem Titel „Deutsche Verantwortung für Menschenrechtspolitik im In- und Ausland“ am 3.12. und an der Veranstaltung von Friedrich-Ebert-Stiftung und Amnesty International am 10.12. – letztere ganz hochoffiziell mit Kanzlerin und Außenminister.
Von Seiten der offiziellen Politik wird Menschenrechtspolitik meistens mit Blick auf andere Staaten verstanden – so auch in den Reden von Kanzlerin und Außenminister, im Fall der Kanzlerin noch verbunden mit einem Rückblick auf Menschenrechtsverletzungen zu DDR-Zeiten. Die zahlreichen Fälle von Verletzungen bürgerlich-politischer Menschenrechte in anderen Staaten der Welt sollen hier auch nicht kleingeredet werden. Aber unser FIAN-Blick geht weiter: er umfasst neben den bürgerlich-politischen vor allem die sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Menschenrechte (WSK-Rechte), und er fragt nach der Verantwortung Deutschlands. Diese Verantwortung stand bei der Veranstaltung des Forums Menschenrechte im Vordergrund und wurde vor allem im Hinblick auf die Ausländer- und Flüchtlingspolitik thematisiert. Darüber hinaus war aber auch die weltweite Armut als die Verletzung grundlegender Menschenrechte ein Thema, nicht zuletzt durch die Vertreterin der nicaraguanischen NRO CENIDH, die u.a. über den im Dezember dem Menschenrechtsrat vorgelegten Parallelbericht zur Menschenrechtslage in Nicaragua berichtete. Diese Parallelberichte sind zivilgesellschaftliche Kommentare zu den offiziellen Staatenberichten, bei deren Erstellung FIAN oft Unterstützung leistet, so auch im Fall Nicaragua. Ganz im Zeichen der sozialen Menschenrechte stand auch der Abschluss¬vortrag von Uribe Muñoz, Jura-Professor und Menschenrechtsverteidiger aus Kolumbien.
Die WSK-Rechte finden sich bereits in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte – auf das Engagement des Kanadiers John Peters Humphrey zurückgehend, des damaligen Direktors der Menschenrechtsabteilung des Generalsekretariats. Trotzdem werden die sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte oft als Menschenrechte zweiter Klasse behandelt. Doch zum 60. Jahrestag hat die UN-Generalversammlung die WSK-Rechte entscheidend gestärkt: Durch die Einrichtung eines Beschwerdeverfahrens haben Menschen, denen die WSK-Rechte auf nationaler Ebene verweigert werden, nun die Möglichkeit, sich direkt an die UNO zu wenden. Die Kampagne für ein Beschwerdeverfahren hatte FIAN schon 1991 ins Leben gerufen, im Laufe der Jahre schlossen sich mehr als hundert Organisationen der Kampagne an. Damit der Beschluss der Generalversammlung wirksam wird, muss er von mindestens 10 UN-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. FIAN hat gemeinsam mit Amnesty dazu eine Postkartenaktion gestartet, mit der die Bundesregierung zur Ratifizierung aufgefordert wird.
Auf beiden Veranstaltungen haben wir mit diesen Postkarten Unterschriften gesammelt.
Mehr zum Zusatzprotokoll über das Beschwerdeverfahren für WSK-Rechte (auf Englisch).
Die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte jährt sich in diesem Jahr zum 60. Mal. Aus diesem Anlass wurde am 12. Juli im Haus der Demokratie und Menschenrechte in der Greifswalderstraße im Prenzlauerberg das Fest der Menschenrechte gefeiert.
Ein Potpourri verschiedenster Gruppen veranstaltete ein vielseitiges Programm: von Lesungen, einem Kinderprogramm über Live-Musik bis hin zu Theater- und Filmvorführungen. Was bei solch einer Veranstaltungen natürlich nicht fehlen durfte: die Infostände. So war auch die Berliner FIAN-Gruppe vertreten. Wir haben Infobroschüren verteilt, Unterschriften für die Face IT Act Now – Kampagne und für eine aktuelle Eilaktion gesammelt.
Presse FIAN Deutschland