Artikel zum Thema Pressemitteilung

+++Neuer Flyer zum Download verfügbar+++

Der Klimawandel bedroht das Menschenrecht
auf Nahrung. Die Vereinten Nationen schätzen, dass
bis zum Jahr 2080 rund 600 Millionen Menschen
allein aufgrund des Klimawandels Hunger leiden
werden, wenn die Erderhitzung nicht gestoppt wird. Der Energiesektor ist mit 25% weltweit der größte
einzelne Verursacher von klimaschädlichen Treibhausgasen.
Dies liegt vor allem an der Verbrennung
fossiler Energieträger, also Kohle, Gas und Öl. Die Industriestaaten sind Hauptverursacher
des Klimawandels. Daher sind sie völkerrechtlich
verpflichtet, den Klimawandel durch Verringerung
ihrer Treibhausgas-Ausstöße zu stoppen und die
besonders betroffenen Staaten bei Maßnahmen
zur Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen.  
>der aktuelle Flyer zum Download

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Archie Mulunda von FIAN Sambia zu Gast

FIAN Deutschland arbeitet seit vielen Jahren zu Fällen in Sambia , unter anderem zur Förderung großflächiger Landwirtschaft durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit. Archie berichtete anschaulich von der Situation in Sambia und der dortigen Arbeit von FIAN: In Sambia leiden noch immer mehr als 40 % der Bevölkerung an Unterernährung. Zwei Drittel der Bevölkerung leben unter der Armutsgrenze. Die Folgen des Klimawandels verschärfen schon heute die Ernährungs-Probleme. Große Investitionen der Agrarindustrie führen oftmals zu Landkonflikten.
Umso wichtiger und erfreulicher ist die Nachricht, dass sich in Sambia nun eine offizielle FIAN-Sektion gegründet hat (auch wenn schon seit vielen Jahren Einzelpersonen für FIAN aktiv waren). Archie Mulunda berichtet hierzu: „FIAN Sambia besteht derzeit aus 32 Mitgliedern, darunter sieben Vorstandsmitglieder und 25 unterstützende Mitglieder. Dennoch befindet sich die Sektion noch in den Kinderschuhen – es kommt noch eine Menge Arbeit auf uns zu“.
Die Menschenrechtssituation und die anhaltende Unterernährung bereiten der Sektion am meisten Sorgen: „Eines unserer Hauptprobleme ist der anhaltende Hunger in Sambia. Insbesondere ist die ländliche Bevölkerung betroffen, die von staatlicher Unterstützung abhängig ist. Kleinbauern und Kleinbäuerinnen müssen lange auf Saatgut warten oder erhalten gar keines. Dies führt dauerhaft zu Unterernährung. Besonders betroffen sind Frauen, die für die Ernährung der Familie zuständig sind. Kinder ohne ausreichende und gesunde Ernährung leiden unter extremen Konzentrationsschwächen, worunter die Schulbildung leidet“.
Zur Menschenrechtssituation und der Arbeit von FIAN Sambia erscheint in der nächsten Ausgabe des FoodFirst-Magazins ein ausführliches Interview. Wir haben uns über den Besuch von Archie Mulunda und den Bericht über die Herausforderungen für die neue Sektion gefreut. Für die weitere Zusammenarbeit wurden gemeinsame Recherchen und Publikationen vereinbart.

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FIAN als Sachverständige bei Bundestags-Anhörung

Zur Anhörung zum Thema „Welternährung und Klimawandel“ war FIAN-Agrarreferent Roman Herre als Sachverständiger geladen. Seitens des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung war er zuvor um eine schriftliche Stellungnahme gebeten worden. Die von FIAN Deutschland eingereichte Stellungnahme können Sie hier abrufen.

In der Anhörung folgten die Ausschussmitglieder aller Fraktionen seinen Ausführungen sehr interessiert. Einleitend wies Herre darauf hin, dass über 800 Millionen Menschen schweren Hunger erleiden, obwohl prinzipiell genügend Nahrung für alle zur Verfügung stünde. Es werden weltweit doppelt so viele Pflanzen angebaut wie für die Ernährung der Weltbevölkerung nötig sind. Roman Herre betonte, dass die ungerechte Verteilung zwischen Arm und Reich zu einem Ungleichgewicht der Kräfte führt: Viele Menschen haben keinen Zugang zu Land und Nahrung; sie werden dadurch in ihren Menschenrechten verletzt, insbesondere dem Recht auf Nahrung. Herre plädierte dafür, dass Politik und Wirtschaft zunächst ihren Fokus auf diese Ungleichheiten legen sollten, bevor eine Debatte über eine weitere Produktionssteigerung geführt wird.

Er erklärte zwar, dass internationaler Handel mit Nahrung relevant für die Welternährung sei, veranschaulichte aber auch negative Aspekte. So haben sich die Nahrungsmittel-Importkosten armer Länder stark erhöht, auf nunmehr 28% im Vergleich zu ihren gesamten Exporteinnahmen. Globale Schwankungen der Nahrungsmittelpreise treffen die ärmsten Länder über die damit verbundenen Importkosten daher am stärksten. Roman Herre riet, lokale Ernährungssysteme politisch und strategisch verstärkt zu berücksichtigen und wirtschaftlich zu fördern. Zudem zeigte er auf, dass klimaschädliche Projekte und politische Entscheidungen wie zum Beispiel die Agrar-Treibstoffpolitik, die Bio-Plastikproduktion oder Bioökonomie-Strategien aus Deutschland und Europa zusätzlich dazu beitragen, dass immer weniger Land für die Ernährung verwendet wird. Dies sei besonders problematisch im Kontext des Klimawandels, der das Ackerland gerade in armen Ländern weiter verknappe.

Weiterhin kritisierte Roman Herre die Beteiligung und Finanzierung an klimaschädlichen Projekten und die Finanzierung der entsprechenden Großinvestoren, auch durch deutsche Entwicklungsbanken. Er zeigte auf, dass internationale Großinvestoren in Paraguay, Sambia und andernorts zur Gewinnmaximierung Wald abholzen und Menschenrechte verletzen. Veranschaulichend führte Herre die Beteiligungen der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG), einer 100-prozentigen Tochtergesellschaft der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), an. So hält die DEG Anteile des Unternehmens PAYCO mit Sitz in Luxemburg. PAYCO hält unglaubliche 145.000 Hektar Land in Paraguay und rodet Wälder im Trockenwald Chaco. Ebenso monierte Herre die Investitionen von deutschen Pensionsgeldern in Brasilien, die dort zu erheblichen Menschenrechtsverletzungen und klimaschädlichen Abholzungen beitragen. Herre sprach sich deutlich gegen solche Beteiligungen und Investitionen aus und stand stattdessen für den direkten Austausch mit Nahrungsmittelproduzenten und Kleinbauern ein. >>Weitere Informationen zur Anhörung finden sie hier.

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FIAN unterstützt Offenen Brief zum Schutz des Hambacher Waldes und der umliegenden Dörfer

Die Proteste gegen die Zerstörung des Hambacher Waldes, die Fridays for Future-Bewegung sowie die EU-Wahlen haben gezeigt, dass die Bevölkerung eine nachhaltige Politik zum Schutz unseres Klimas fordert.

Trotz des Wissens um die zerstörerische Wirkung der Kohleverstromung für den Klimawandel baggert RWE weiterhin Braunkohle in der Umgebung des Hambacher Waldes ab.

40 Organisationen, darunter der BUND, Greenpeace und FIAN Deutschland, fordern nun in einem Offenen Brief an die NRW-Landesregierung einen vorläufigen Stopp der Zerstörung von Dörfern an den rheinischen Tagebaugebieten. Ministerpräsident Laschet müsse ein Moratorium auszusprechen, „das die weitere Zerstörung der von Tagebauen bedrohten Dörfer und des Hambacher Waldes verhindert, bis die politischen Entscheidungen zum Kohleausstieg getroffen und umgesetzt sind.“ RWE müsse im Tagebaubetrieb alle Arbeiten unterlassen, die den Hambacher Wald gefährden können und entsprechende Mindestabstände wahren.


>> Hier den vollständigen Brief nachlesen.
>> Informationen zum FIAN-Jahresthema Klimagerechtigkeit

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Protest gegen SOCFIN bei Aktionärsversammlung in Luxemburg

Am 28. Mai haben Nichtregierungsorganisationen, darunter FIAN, gegen die Arbeitsweise von SOCFIN im globalen Süden protestiert. Auf den Plantagen des Palmöl- und Kautschukkonzerns kommt es immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen und Vertreibungen. So wurden in Sierra Leone riesige Ländereien abgeholzt und in Ölpalm-Plantagen umgewandelt. Allein von diesem Projekt sind 35.000 Menschen in über 60 Dörfern betroffen. Der Konflikt hatte im Januar zur Verhaftung von 15 Aktivist*innen, zwei Toten und der Vertreibung von hunderten Personen geführt.

Die Demonstration zur SOCFIN-Aktionärsversammlung zielte aber nicht nur auf das Unternehmen sondern behielt die politische Verantwortung europäischer Regierungen mit im Blick: „Diese Protestaktion richtet sich nicht nur gegen die SOCFIN-Gruppe, sondern auch an die europäischen Regierungen, die ihrer Verantwortung gerecht werden müssen“, so Hanne Flachet von FIAN Belgien. „Wir können uns nicht auf globale Unternehmen verlassen, um soziale und nachhaltige Ziele zu erreichen.“

FIAN unterstützt die Betroffenen durch Recherchen, Öffentlichkeitsarbeit und gemeinsamen Protest. Aktuell hat FIAN eine ausführliche Dokumentation des Landkonflikts in Sierra Leone veröffentlicht.

>> Artikel der Zeitung Luxemburger Wort
>> FIAN-Dokumentation zum Fall in Sierra Leone
>> Pressemitteilung von FIAN Belgien

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+++neuer FIAN Newsletter+++

Die aktuelle Ausgabe des FIAN-Newsletters umfasst unsere Aktivitäten von April bis Mai. Darin enthalten sind ein Beitrag des nigerianischen Umweltaktivisten und Alternativen Nobelpreisträgers Nnimmo Bassey zu unserem Jahresthema „Klimagerechtigkeit“. Der ehem. UN Sonderbeauftragte für das Recht auf Nahrung, Jean Ziegler, besuchte unsere Geschäftsstelle. Im Newsletter findet sich ein Interview mit ihm. Zudem gibt es Berichte über den Tag der Landlosen sowie Informationen zu unserer aktuellen Spendenaktion zu Menschenrechtsverletzungen in Sierra Leone. Den vollständigen Newsletter können sie hier online einsehen oder ganz einfach hier abonnieren.

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Video zum Webinar: Verfassungsbeschwerde wegen unzureichender deutscher Klimaschutzpolitik

Der Ausstoß von Treibhausgasen ist in den letzten Jahren bedrohlich angestiegen und ein Stopp ist noch immer nicht in Sicht. Überall auf der Welt werden die Auswirkungen des Klimawandels sichtbar. Doch anstatt die Energiewende in allen Sektoren voranzubringen, steht die deutsche Regierung beim Klimaschutz auf dem Schlauch. Seit Jahren geht es nur noch im Schneckentempo voran. Neue Windenergieanlagen werden ausgebremst, der Zubau der Photovoltaik gedrosselt und Elektromobilität / Wasserstoff-Autos führen ein Schattendasein. Es brauchen stattdessen eine Handlungsgrundlage, um schnellstmöglich in allen Sektoren der Energiewirtschaft (Strom, Wärme und Verkehr) und in der Landwirtschaft Nullemissionen umzusetzen. Ansonsten sind die für Deutschland völkerrechtlich verbindlichen Klimaschutzverpflichtungen von Paris nicht einzuhalten.

Referentin: Dipl.-Ing. Susanne Jung, Bundesgeschäftsstelle Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. Hier geht's zum Video

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„FIAN Fokus“: Beitrag von UN-Sonderbeauftragter zum FIAN-Jahresthema Klimagerechtigkeit


Hilal Elver zufolge stellt der Klimawandel eine einzigartige Bedrohung für die Verwirklichung des Menschenrechts auf Nahrung dar: Steigende Temperaturen, extreme Wetterereignisse und der Rückgang von Wasservorkommen haben Auswirkungen auf Landwirtschaft, Viehzucht und Fischerei. Die hieraus resultierenden Ernteausfälle beeinträchtigen die Ernährungssicherheit von Millionen Menschen. Das industrielle Agrarmodell ist dabei verantwortlich für massive Abholzung, Bodenerosion, Wasserverschmutzung. Ohne geeignete Maßnahmen zur schrittweisen Verwirklichung des Rechts auf Nahrung hat die wachsende Zahl von Klimakatastrophen ernstere Folgen denn je.
Zugleich können auch Klimaschutz-Projekte zu Landkonflikten und Menschenrechtsverletzungen führen. Prof. Elver fordert daher einen auf den Menschenrechten basierten Ansatz für die Regulierung des Klimawandels. Elver unterstützt explizit den Ansatz von FIAN: „Die Forderung von FIAN, dass die Verhandlungen zum Nachfolgemechanismus des Clean Development Mechanism genutzt werden sollten, um die menschenrechtliche Verantwortung bei der Klimaregulierung zu fördern, sollte unterstützt werden.“

Das 2-seitige Flugblatt kann hier runtergeladen werden.

Oder gedruckte Flugblätter kostenlos anfordern unter: Info(at)Fian.de

Informationen zum FIAN-Jahresthema finden sich hier.

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Fachdiskussion „Business Case Entwicklung“ im Bundestag


Eröffnet wurde die Veranstaltung von MdB Eva-Maria Schreiber, die fünf Thesen formulierte:

These 1: Die Bundesregierung postuliert den entwicklungspolitischen Nutzen von Privatwirtschaftskooperationen - empirisch belegt ist dieser jedoch kaum;
These 2: Die Bundesregierung überschätzt den entwicklungspolitischen Mehrwert von Privatwirtschaftskooperationen und unterschätzt Zielkonflikte mit Unternehmensinteressen;
These 3: Der Fokus auf die Privatwirtschaft entpolitisiert die Entwicklungszusammenarbeit;
These 4: Privatwirtschaftskooperationen fördern die Intransparenz der Entwicklungszusammenarbeit;
These 5: die Bundesregierung fördert privatwirtschaftliche Initiativen im Globalen Süden; zugleich zerstören Handelsabkommen die dortigen wirtschaftlichen Strukturen.

Als Grundlage für die anschließende Diskussion präsentierte das Deutsche Evaluierungsinstitut DEval zwei aktuelle Untersuchungen zur Kooperation mit der Privatwirtschaftskooperationen in der deutschen EZ. Laut DEval hätten diese zwar entwicklungspolitisches Potential. Doch lasse die Bundesregierung klare Zielsetzungen, Strategien und Transparenz vermissen, was Aussagen über die tatsächlichen entwicklungspolitischen Wirkung sehr erschwert. Sie unterschätze Konflikte zwischen entwicklungspolitischen und Unternehmensinteressen. Zudem kämen weder das Entwicklungsministerium (BMZ) noch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) bei den Kooperationen ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen nach.

In der anschließenden Diskussion wurden verschiedene Aspekte kritisch ausgegriffen, u.a. von Vertreter*innen von Misereor, FIAN, Urgewald, Transparence International und der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika.Die kaum vorhandene menschenrechtliche Ausrichtung und Prüfung menschenrechtlicher Risiken (das Vorgehen sei „nicht angemessen“) war ein zentraler Diskussionspunkt.  BMZ und GIZ kündigten trotz der Kritik von DEval eine Vertiefung von Public Private Partnerships (PPP) an.Kooperation mit der Privatwirtschaft an, unter anderem durch eine 1 Milliarde Euro schweren „Entwicklunginvestitionsfonds“ für Afrika.  Die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft hingegen kritisierten die wachsende Förderung der Privatwirtschaft das Konzept der PPP insgesamt und  erachten das Risiko von Menschenrechtsverletzungen als zu hoch. Die der Privatwirtschaftsförderung zugrundeliegende Maxime des Wirtschaftswachstums sei ungeeignet, um die humanitären und ökologischen Herausforderungen der heutigen Zeit zu meistern.

>>Weitere Informationen und die Präsentation von DEval finden sich hier. >>FIAN-Studie zum Thema.

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Mitgliederversammlung und Vorstandswahl

Mit der Vorführung des Films „Danke für den Regen“ und einer Diskussionsrunde zum Jahresthema Klimagerechtigkeit begann am Freitagabend ein spannendes Wochenende für die FIAN-Mitglieder. Almudena Abascal und Roman Herre aus dem FIAN-Team starteten den Samstagvormittag mit der Vorstellung der Fallarbeit. Im Anschluss berichtete Britta Schweighöfer (ehemalige Geschäftsführerin) über ihre Teilnahme an einer menschenrechtlichen Beobachtungsmission mit dem Ökumenischen Begleitprogramm in Palästina und Israel (EAPPI).
Am Samstagnachmittag stellten die Lokalgruppen Berlin, Marl, München, Rheinland, Ruhrgebiet, Tübingen sowie die jüngst gegründete Münsterland-Gruppe ihre Arbeit vor. Die Geschäftsstelle beleuchtete die finanzielle Entwicklung des Vereins sowie menschenrechtliche Herausforderungen in der täglichen Arbeit.
Viel Raum nahm die Vorstellung und Verabschiedung des neuen Strategiepapiers 2019 - 2024 ein, welches sich an der Planung von FIAN International orientiert. Auch die zweijährliche Wahl von Vorstand und internationalen Delegierten stand auf der Tagesordnung. Tim Engel als Vorstandsvorsitzender, Giovanna Enea als stellvertretende Vorsitzende sowie Maren Staeder als Schatzmeisterin wurden bestätigt. Als Beisitzerinnen wurden Judith Busch, Jeannette Schade, Anika Mahler, Lotte Liegemann wieder- und Friederike Diaby-Pentzlin neugewählt. Als internationale Delegierte wurden Judith Busch und Silvia Bodemer wiedergewählt. Alle Abstimmungen erfolgten ohne Gegenstimme.
Stefan Eikenbusch kandidierte nicht mehr als Beisitzer. Der Vorstand bedankte sich für die große Unterstützung und stimmte zu Stefans Geburtstag am Sonntag ein Ständchen an.

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